12.9.16
Die Regierung hat bekanntgegeben, dass sämtliche Einsprechenden (89, davon 83 Mitglieder des HEAW) auf einen Rekurs verzichtet haben. Damit ist Bahn frei für Roche, Ihre Baupläne einzugeben. Der HEAW hat die Empfehlung herausgegeben, auf Rekurse zu verzichten, da doch wesentliche Verbesserungen und Garantien von Kanton und Roche zugestanden wurden.
Der HEAW wird im Weiteren die Vereinbarungen, die wir mit Kanton und Roche getroffen haben, überwachen.
Das Thema „Wertminderungen“ und Schatzungen der Liegenschaften von exponierten Liegenschaften wird durch Hr. Roland Hofmann bearbeitet. Interessierte Mitglieder können sich direkt an ihn wenden (bitte über unsere Kontaktadresse, danke).
17.8.16
Der HEAW hat die Parole herausgegeben, auf Rekurse zum Bebauungsplan zu verzichten. Die Verhandlungen mit Roche und Kanton haben im Wesentlichen die Resultate gebracht, die wir erreichen wollten. Im Sinne eines erreichbaren und vernünftigen Kompromisses empfehlen wir nun, die Einsprachen nicht weiterzuziehen. Es ist höchst fraglich, ob aussergerichtlich oder vor Gericht überhaupt noch mehr erreicht werden kann (und wenn, mit sehr hohem finanziellen Aufwand mit geringen Erfolgsaussichten).
Untenstehend die Dokumente der HEAW zur Begründung, sowie die Zusagen von Kanton und Roche
Erklärung des HEAW 10.8.16
Erklärung des RR zur Sanierung Grenzacherstr. und OeV Planung Wettsteinquartier 5.7.16
Erklärung Roche zu Baustellenzeiten und Ausnahmebewilligungen 26.7.16
10.8.16
Personen, die eine Einsprache gegen den Bebauunsgplan eingereicht haben,
erhalten Sie in diesen Tagen eingeschriebene Post vom Kanton zur
Ablehnung Ihrer Einsprache.
Der HEAW wird noch diese Woche sein offizielles Statement und seine
Empfehlung per mail und Post (da evt. noch einige in den Ferien sind)
abgeben.
Wir informieren darin auch über die neuesten Vereinbarungen mit Roche und dem
Kanton, die kurz vor oder während der Ferienzeit noch abgeschlossen
wurden.
12.7.16
Die Verhandlungen mit dem Kanton, resp. BVD, betr. Thema “ Erschliessung mit OeV“ sind abgeschlossen. Die Regierung garantiert per Beschlusss eine Höchstgrenze an OeV, der über Claraplatz- Wettsteinplatz-Grenzacherstr. zur Roche rollt. Sie garantiert die Einhaltung der Lärmgrenzwerte in der Grenzacherstr. per März 18.
Die Regierung wird den Beschluss demnächst in den Medien veröffentlichen.
16.6.16
Am 8.6.16 wurde der Bebauungsplan Roche Nord im Grossen Rat gutgeheissen- ohne grosse Diskussionen, wie zu erwarten war.Alle unsere Themen, die wir im Vorfeld unseren Volksvertretern von rechts bis links nahegelegt habe, wurden einmal mehr als nicht relevant betrachtet.
Aber der Bebaungsplan ist noch nicht durch: Zur Zeit laufen Verhandlungen zwischen HEAW und Roche und dem Regierungsrat über die Beilegung der grossen offenen Fragen (Baustellenimmissionen, Erschliessungsplanung mit OeV). Wir hoffen, eine Einigung bis zum Ablauf der Rekursfrist zu erzielen.
Wir werden die Mitglieder rechtzeitig über die Ergebnisse informieren.
9.5.16
Die erste GV des HEAW nach der Gründung wurde abgehalten. Die anwesenden Mitglieder haben klar zum Ausdruck gebracht, dass es den HEAW noch mind. 1 Jahr weiter braucht. Die Politik des Vorstandes wurde von der Basis bestätigt. Die Mitglieder wurden über die Beschlüsse anlässlich der GV informiert.
Die Bau- und Planungskommission (BPK) und die Verkerhrs-, Energie- und Umweltkommission (UVEK) haben ihre Berichte veröffentlicht.
siehe http://www.grosserrat.bs.ch/dokumente/100383/000000383354.pdf
Einmal mehr wurden die Einwände oder Bertreffnisse der Anwohnerschaft pauschal unter den Tisch gewischt, ohne der Regierung Aenderungen zum Bebaungsplan zu beantragen. „Die Einsprachen seien abzulehnen“.
Der HEAW steht zwar in regelmässigem Kontakt mit dem BVD und der Roche. Der HEAW bereitet aber im Falle des Scheiterns der Verhandlungen oder ungenügenden Zusagen seine nächsten Schritte vor.
19.4.16
ACHTUNG: Nicht vergessen und nicht verpassen: am 28.4. ist die GV des HEAW. Es stehen wichtige Themen und Entscheide an, mit Urabstimmung unter den Mitgliedern. Ort, Zeit, Traktandenliste und Jahresbericht wird den Mitgliedern diese Woche noch zugestellt.
22.3.16
Der HEAW befindet sich in intensiven Gesprächen mit Roche und Kanton. Ueber den Inhalt werden die Mitglieder nächstens per mail informiert.
Im April findet die Jahresversammlung des HEAW statt. Ueber die TRaktanden, Lokalität und Datum werden die Mitglider direkt informiert.
30.1.16
Der HEAW hat am 25.1. eine Versammlung für seine Mitglieder durgeführt. Es wurde über den Stand der Dinge informiert mit Diskussion und allgemeinem Austausch über das weitere Prozedere. Es hat sich auch herausgestellt, dass einige Mitglieder, die Einsprecher sind, nicht darüber informiert sind, dass sie von der Einspracheberechtigung ausgeschlossen sind. Wir empfehlen, nochmals die Seite 39 gut zu lesen, dort sind die Ausgeschlossenen aufgeführt. http://www.grosserrat.bs.ch/dokumente/100381/000000381977.pdf
Detaillierte Information wurde den Mitgliedern per newsletter vom 29.1. direkt zugestellt.
Der HEAW hat letzte Woche auch vor der UVEK (Umwelt, Verkehrs- und Energie Kommission) vorgesprochen, und seine Anliegen zur Verkerhsplanung und Erschliessungsproblematik der Roche deponiert.
Im April folgt die ordentliche Jahreversammlung.
17.1.16
Der HEAW hat Roche ein offizielle Stellungnahme zu den angebotenen Immissionsentschädigungen (Schallschutzfenster und Mietzinsentschädigungen) abgegeben. Wir sind mit den angebotenen Massnnahmen grossmehrheitlich einverstanden.
Allerdings haben wir für einige zusätzliche Liegenschaften, die von Roche nicht berücksichtigt sind, aber ebenfalls in der Nähe der Baustellen liegen, ebenfalls Kompensationen gefordert. Wenn diese geleistet werden, lässt der HEAW den Einsprachepunkt „Bauimmissionen“ fallen.
Der HEAW hat im Januar an einem Hearing der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) des Kantons vorgesprochen. Er hat nochmals auf die grossen Mängel der Erschliessungsplanung und die Problematik der Wertminderungen der lange beschatteten Liegenschaften hingewiesen. DIe BRK wird Ratschläge zur Behandlung des Geschäfts im grossen Rat abgeben.
Der HEAW führt am 25.1. für Mitglieder eine Versammlung durch, um das weitere Prozedere zu diskutieren und damit sich die Mitglieder untereinander austauschen können.
Besprochen werden die Themen “ Erschliessungsproblem OeV, Verkehr“ und “ Enteignung durch Schattenwurf und Bauimmissionen“.